Samstag, 26. Mai 2018 6:10 Uhr
26.04.2018

Blockchain Taskforce plädiert für liberale Regulierung

Kategorie: News

Zug - Die Blockchain Taskforce hat im Rahmen des Blockchain Summits in Zug ein White Paper an Bundesrat Johann Schneider-Ammann übergeben. Dieses enthält Empfehlungen für eine liberale Regulierung in der Branche.

Die Blockchain Taskforce besteht aus 50 Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik. Sie versteht sich als eine Ergänzungsgruppe zu der vom Bund eingerichteten Arbeitsgruppe Blockchain/ICO. Im Rahmen des am Donnerstag in Zug durchgeführten Blockchain Summits hat die Blockchain Taskforce ein White Paper an Johann Schneider-Ammann übergeben.

Das Dokument beinhaltet Empfehlungen für die Regulierung in der Branche. Im Zentrum stehen dabei Initial Coin Offerings (ICOs) und die von Blockchain-Unternehmen herausgegebenen Token, wie es in einer Mitteilung heisst. Insgesamt ist die Taskforce zum Schluss gekommen, dass viele Probleme, welche die Regulierung der neuen Geschäftsmodelle aufwerfen, ohne fundamentale Gesetzesänderungen gelöst werden können. „Doch der Status quo ist für die Unternehmen mit Rechtsunsicherheit verbunden, weil keine Gerichtspraxis existiert“, hält die Taskforce fest. Eine Änderung des Obligationenrechts sei zwar nicht zwingend, werde aber aus politischer Sicht empfohlen.

Thematisiert wird auch der erschwerte Zugang der Blockchain-Branche zur Schweizer Finanzinfrastruktur. Unternehmen im Crypto Valley müssten etwa bei der Eröffnung eines Bankkontos auf ausländische Banken ausweichen. Dies müsse geändert werden.

Das Geldwäschereigesetz muss laut der Taskforce nicht angepasst werden. Es genüge, die bestehenden Regeln konsequent auf neue Technologien anzuwenden. Die Taskforce plädiert jedoch für die Einrichtung einer sogenannten Sandbox – einem Experimentierraum mit flexibleren Regeln, wie ihn die Schweizerische Finanzmarktaufsicht FINMA bereits für andere Start-ups geschaffen hat.

In seiner Eröffnungsrede an der Veranstaltung begrüsste Schneider-Ammann das White Paper und versicherte, dass die Arbeitsgruppe Blockchain/ICO des Bundes dieses analysieren wird. Er lobte auch die bisherigen Erfolge des Crypto Valley. Die Schweiz wolle „optimale Rahmenbedinungen“ für digitale Anwendungen schaffen und „alle unterstützen, die in der Schweiz Ideen entwickeln, ein Start-up oder ein Unternehmen starten oder in die Schweiz investieren wollen“, sagte er laut Redetext.

Die Blockchain Taskforce gibt auch bekannt, dass sie ihre Tätigkeiten fortsetzen, aber sich in Swiss Blockchain Institute umbenennen wird. Für die Finanzierung der künftigen Tätigkeiten soll ein ICO durchgeführt werden. ssp


VZH