Donnerstag, 21. September 2017 16:02 Uhr
13.09.2017

EU will Netz von Freihandelsabkommen ausbauen

Kategorie: News

Strassburg - Die EU-Kommission will mit Australien und Neuseeland über Freihandelsabkommen verhandeln, sagte EU-Kommissionspräsident Juncker in seiner Rede zur Lage der Union. Aus seiner Sicht sollten alle EU-Staaten den Euro übernehmen und der Binnenmarkt vertieft werden.

Jean-Claude Juncker spürt Rückenwind für die Europäische Union. „Europa hat wieder Wind in den Segeln“, sagte der EU-Kommissionspräsident in seiner jährlichen Rede zur Lage der Union vor dem EU-Parlament in Strassburg. Der wirtschaftliche Aufschwung erreiche nun alle Mitgliedsländer, die Arbeitslosigkeit sei so tief wie seit neun Jahren nicht mehr, das Wachstum seit zwei Jahren höher als in den USA. Umso wichtiger sei es, den Rückenwind zu nutzen und Kurs zu halten. Die EU-Kommission schlägt dabei unter anderem den Ausbau des Netzes der Freihandelsabkommen vor. Er stelle fest, „dass Partner aus der ganzen Welt Schlange stehen, um Handelsabkommen mit uns abzuschliessen“, sagte Juncker. Mit Japan gebe es bereits eine politische Einigung, ein solches Abkommen auszuhandeln. Mit Mexiko und südamerikanischen Ländern solle eine solche Einigung noch dieses Jahr erzielt werden. Das lange umstrittene Abkommen mit Kanada werde ab nächster Woche angewandt. Nun schlage die EU-Kommission auch noch Abkommen mit Australien und Neuseeland vor.

Juncker spricht sich auch für eine Vertiefung der wirtschaftlichen Integration der EU-Länder aus. So sollten alle EU-Länder auch der Eurozone beitreten. Er schlägt vor, ein spezielles Euro-Beitrittsinstrument zu schaffen, mit denen die Länder technisch wie auch finanziell fit für den Euro gemacht werden sollen. Auch die Bankenunion sollte aus Junckers Sicht auf die ganze EU ausgedehnt werden. Der heutige Euro-Rettungsmechanismus ESM sollte zu einem Europäischen Währungsfonds erweitert werden. Zudem brauche es einen EU-Wirtschafts- und Finanzminister, der Mitglied der EU-Kommission und zugleich Vorsitzender der Eurogruppe ist. Laut Juncker wäre der Tag nach dem britischen Austritt, der 30. März 2019, ein geeignetes Datum, entsprechende Beschlüsse zu fassen. stk


VZH