Sonntag, 16. Dezember 2018 1:52 Uhr
28.11.2018

Genf stellt sein E-Voting ein

Kategorie: News

Genf - Der Kanton Genf wird sein E-Voting nicht mehr weiterentwickeln und noch maximal bis Februar 2020 nutzen. Davon sind auch sechs weitere Kantone betroffen, die das System nutzen. Der Aargau sagt die geplanten Pilotversuche in fünf Gemeinden ab.

Die elektronische Stimmabgabe in der Schweiz erleidet einen Rückschlag. Wie der Kanton Genf in einer Mitteilung schreibt, wird er sein bestehendes System CHVote der zweiten Generation nicht mehr weiterentwickeln. Spätestens im Februar 2020 solle es eingestellt werden. Damit solle es auch noch für die kommenden Abstimmungen und für die nationalen Wahlen von Oktober 2019 eingesetzt werden können, allerdings vorbehaltlich der Zustimmung des Bundesrats. Eine Verlängerung hätte zusätzliche Kosten von 2,6 Millionen Franken mit sich gebracht, so die Genfer Regierung.

Von der Einstellung sind auch die Kantone Aargau, Basel-Stadt, Bern, Luzern, St.Gallen und Waadt betroffen. Während Basel-Stadt auch ohne diese Entscheidung bereits auf die Teilnahme verzichtet hat, bedauert Luzern die Entscheidung. Der Kanton will seinen Bürgerinnen und Bürgern im Ausland auch 2019 ermöglichen, an den Abstimmungen und Wahlen teilzunehmen. Luzern bietet das System bereits seit 2010 an. „Die Zusammenarbeit gestaltete sich in diesen acht Jahren positiv“, heisst es in einer Mitteilung.

Der Aargau will ebenfalls seinen Bürgerinnen und Bürgern im Ausland das System bis zu dessen Einstellung zur Verfügung stellen. Dagegen verzichtet er laut einer Mitteilung „aus Kosten- und Effizienzgründen“ auf die geplanten Pilotabstimmungen in fünf Gemeinden. Diese waren in den Jahren 2019 bis 2021 in Aarau, Baden, Biberstein, Buchs und Wettingen geplant. 

Der Aargauer Grosse Rat hatte bereits am 13. November eine Motion des Badener SP-Kantonsrates Florian Vock und des Egliswiler SVP-Kantonsrates Rolf Jäggi für dringlich erklärt, welche den Verzicht auf die Pilotversuche verlangt hatte. Die Motion verwies auf den Chaos Computer Club, der das Genfer E-Voting-System erfolgreich hacken und die Stimmenden auf andere Internetseiten umleiten konnte. Dieser Erfolg der Hacker dürfte auch bei der Genfer Entscheidung selbst eine wichtige Rolle gespielt haben. stk


VZH