Mittwoch, 18. Oktober 2017 2:18 Uhr
Nachdem Präsident Donald Trump die Teilnahme der USA an der TTP aufgekündigt hat, setzten sich Delegationen der verbleibenden elf Staaten Ende April im chilenischen Viña del Mar an den Verhandlungstisch. (Bild: wikimedia commons)

Freihandel ohne Trump

Pazifikraum  Die USA sind nach dem Amtsantritt von Präsident Trump aus dem transpazifischen Freihandelsabkommen ausgestiegen. Die verbleibenden elf Mitglieder wollen ohne sie weiterarbeiten und haben China und Südkorea zu Gesprächen nach Chile geladen.

 

Text Barbara Barkhausen, Sydney

 

 

Welche Zukunft hat ein Freihandelsabkommen, wenn der grösste und wichtigste Teilnehmer aussteigt? Über einen Monat, nachdem Präsident Donald Trump die Teilnahme der USA an der Transpazifischen Partnerschaft (TPP) aufgekündigt hat, setzten sich Delegationen der verbleibenden elf Staaten diese Woche im chilenischen Viña del Mar an den Verhandlungstisch.

Nach den Verhandlungen war das Ergebnis schliesslich positiv, wenn auch nicht sehr konkret: Die wirtschaftliche Integration in der Asien-Pazifik-Region solle auch künftig voranschreiten, gaben die Länder in einer Erklärung bekannt. «Die teilnehmenden Partner bekräftigten ihren festen Willen zusammenzuarbeiten, die Märkte sowie den Austausch von Gütern, Dienstleistungen und Investment offen zu halten», hiess es darin.

 

Sieben Jahre Verhandlungen

Genauere Details, wie es nach dem Ausstieg der USA nun weitergehen soll, gaben die Pazifikanrainer dabei aber nicht bekannt. Handelsvertreter werden jedoch weiterhin im Gespräch bleiben und sich im Mai beim Treffen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) in Vietnam erneut zusammensetzen, hiess es. Eigentlich waren alle Verhandlungspartner bereits kurz vor der Ratifizierung des Abkommens gestanden, das sie Anfang 2016 nach siebenjährigen Verhandlungen unterzeichnet hatten. Japans Parlament ratifizierte das Abkommen als erstes im Dezember 2016, obwohl da schon klar war, dass die USA unter Donald Trump die Partnerschaft verlassen würden. Dies hatte Trump bereits während seines Wahlkampfes angekündigt und am dritten Tag seiner Präsidentschaft umgesetzt.

 

China und Südkorea eingeladen

Die verbleibenden Mitglieder wollen nun jedoch nicht klein beigeben. Neben Chile, Peru, Japan, Vietnam, Malaysia, Brunei, Singapur, Kanada, Australien und Neuseeland ist auch Mexiko ein Unterzeichner, dem Donald Trump bereits mit einem Handelskrieg gedroht hat. Zusätzlich luden die Unterzeichnerstaaten China und Südkorea zu den Gesprächen in Chile ein. China betonte laut lokalen Medienberichten jedoch, dass sein Fokus rein auf einer Kooperation in der Region liege und kein Interesse daran bestehe, dem Abkommen beizutreten. Letzteres hatte das Land in der Vergangenheit als zu «komplex» bezeichnet.

Auch ohne die USA oder China ist das Abkommen laut der Vizepräsidentin des Asia Society Policy Instituts jedoch nach wie vor relevant für die Pazifikanrainerstaaten. «Es beinhaltet immer noch vier der 20 grössten Volkswirtschaften der Welt – Japan, Kanada, Australien und Mexiko – neben wichtigen Wachstumsregionen wie Vietnam und Malaysia», sagte Wendy Cutler, die früher auch als Diplomatin und Handelsvertreterin tätig war, in einem Interview.

 

«Schlüssel für Wirtschaftsentwicklung»

Die teilnehmenden Staaten erhoffen sich von dem Abkommen verstärktes Wachstum und Wettbewerb. Einige Demonstranten, die vor Ort waren, monierten dagegen, dass es lokale Arbeitsstellen und Arbeitnehmerrechte gefährden könnte. Sie befürchten unter anderem, dass multinationale Unternehmen profitieren würden. Doch die Minister betonten während des Treffens, dass auch Themen wie Umweltschutz und Arbeitnehmerrechte bei dem Abkommen bedacht werden sollen.

Der neuseeländische Handelsminister Todd McClay glaubt fest an den Bestand und die Vorteile des Abkommens für die asiatisch-pazifische Region. «Ich habe vor kurzem Australien, Japan, Singapur und Mexiko besucht und mich mit Ministern aus Brunei und Malaysia getroffen und habe auch mit allen Handelsministern der anderen TPP-Länder direkt gesprochen», sagte McClay. «Qualitativ hochwertige regionale Handelsabkommen sind der Schlüssel für Wirtschaftsentwicklung und Arbeitsmarktwachstum.»

 

 

 

VZH