Donnerstag, 17. Januar 2019 21:00 Uhr
Donald Trump gibt sich selbst die Note A+ für die Ausübung seines Präsidentenamtes. Foto: Evan El-Amin/Shutterstock.com

No Fake News!

USA – Wer das in Mode gekommene Trump-Bashing erwartet, sollte die folgenden Zeilen überlesen. Nicht das Sexualverhalten des über Siebzigjährigen oder dessen Grammatikkenntnisse sind das Thema, sondern eine Zwischenbilanz der Amtszeit eines Mannes, der mit seinem Schlachtruf «America first» nicht nur die Präsidentschaftswahl gewann, sondern weit mehr erreichte, als insbesondere europäische Kritiker ihm zutrauten: Amerika befindet sich inmitten eines historischen Wirtschaftsbooms, den es vor allem US-Präsident Donald Trump zu verdanken hat.

 

 

 

 

 

Von Tanja Schliebe

 

Donald Trump hat eine wirtschaftsliberale Revolution angestossen, die ungeachtet seiner möglichen Wiederwahl, seine Präsidentschaft charakterisiert und Spuren hinterlassen wird. Er dereguliert die amerikanische Wirtschaft, fegt bürokratische Hürden beiseite, reformiert das Justiz- und Finanzsystem und stellt die Einwanderungs- und Umweltgesetzgebung auf den Kopf. Aussenpolitisch zeigt er, was etwa Nordkorea, Israel, NATO und Strafzölle angeht, demonstrativ Stärke und klare Kante. Spätestens seit Verabschiedung seiner Steuerreform im letzten Dezember steigen auch seine Akzeptanzwerte als Präsident sprunghaft an. Dass die Medien sich weitestgehend weigern, seine Erfolge anzuerkennen, tut dem keinen Abbruch. Der wohl grösste Erfolg ist der Optimismus, den Trumps Politik bei Unternehmern, Börsen und Konsumenten ausgelöst hat. Das Damoklesschwert Steuererhöhungen und noch weitere Regulierungen unter Hillary Clinton ist Geschichte. Trump, der Unternehmer, weiss, wo den Firmenbossen der Schuh drückt.

Derzeit sonnt sich der Präsident im Erfolg: Im zweiten Quartal 2018 verdoppelte sich das Wirtschaftswachstum in den USA und erreichte mit über vier Prozent einen Wert wie zuletzt vor der Finanzkrise. Trumps Kritiker hatten hingegen massive Einbrüche prognostiziert und vor den Folgen seiner Handelspolitik gewarnt. Sie wurden von der Entwicklung widerlegt. Das Wachstum ist vor allem darauf zurückzuführen, dass Trumps Steuerreform amerikanische Unternehmen massiv unterstützt hat. Trumps Steuerreform ist die grösste fiskalische Neuordnung der USA seit sehr langer Zeit. Die Gewinnsteuer wurde von 35 auf 21 Prozent gesenkt. Das Steuerkomitee im amerikanischen Kongress hat die Entlastung für Unternehmen auf rund 330 Milliarden Dollar geschätzt. Um die Billionen aus den Steuerparadiesen zurück in die USA zu holen, wurde den Unternehmen als Repatriierungsmassnahme eine Steuerzahlung von 15 Prozent angeboten – eine Gelegenheit, die vielfach genutzt wurde. Unternehmen können zudem Anschaffungen in den kommenden fünf Jahren komplett abschreiben.

25 Prozent mehr Marktwert

Auch die Börse boomt. Seit der Amtseinführung von Donald Trump haben die 500 grössten US-Konzerne über 25 Prozent an Marktwert gewonnen. Goldman Sachs prognostizierte, dass die Grosskonzerne in diesem Jahr Aktienrückkäufe im Wert von einer Billion Dollar ankündigen werden. Die Marktkapitalisierung ist binnen weniger Monate um Billionenbeträge gestiegen. Vor allem Technologie-Aktien haben gewonnen. Präsident Trump hat in der Vergangenheit die Aktienperformance als Erfolgsindikator interpretiert: 50 Prozent Wertsteigerung des US-Tech-Index Nasdaq und 40 Prozent Wertsteigerung des Dow Jones Index seit der Wahl Trumps sprechen hier eine deutliche Sprache. Traditionell setzen viele Amerikaner, nicht nur Begüterte, beim Sparen und bezüglich ihrer Altersvorsorge auf Aktien – der Börsenboom löst infolgedessen nicht nur Euphorie und Optimismus, sondern auch eine rapide Wohlstandssteigerung aus. Es wird allenthalben weiter investiert, wodurch sich der Aufschwung aus sich selbst reproduziert.

Konsumenten tragen Aufschwung

Dass es sich bei der Entwicklung nicht um ein Strohfeuer handelt, darauf verweist die Tatsache, dass der Aufschwung vor allem von amerikanischen Konsumenten getragen wird. Und der Trend wird anhalten, so namhafte Ökonomen. Der derzeitige Konsumaufschwung sei gerade einmal 34 Quartale im Gang und damit noch lange nicht am Ende angelangt. Die Arbeitslosenrate ist so niedrig wie seit fast 20 Jahren nicht mehr, die amerikanische Zentralbank prophezeit für die nächsten zwei Jahre Raten von 3,5 Prozent. Jeden Monat entstehen etwa 200 00 neue Arbeitsstellen. Der Jobboom gibt den Menschen die Zuversicht, bei Jobverlust schnell etwas Neues zu finden, die Steuersenkung entlastet mittlere und höhere Einkommen. Das Sicherheitsgefühl scheint auch dazu verleitet zu haben, weniger zu sparen: Die Sparquote ist mit 3,1 Prozent gegenüber den Vorjahren leicht gesunken.

Umfragen zufolge ist die Bereitschaft der Unternehmen hoch, die Arbeitnehmer weiter an den unternehmerischen Erträgen aus der konjunkturellen Gutwetterlage partizipieren zu lassen, Löhne zu erhöhen und neue Arbeitsplätze zu schaffen. Derzeit steigen die Löhne mit einer Jahresrate von 2,7 Prozent. Immer mehr Unternehmen reichen die Steuersenkung an ihre Mitarbeiter weiter: Der Einzelhandelsriese Walmart etwa hob den Einstiegslohn von 9 Dollar pro Stunde auf 11 und zahlt seinen Mitarbeitern Bonuszahlungen von bis zu 1000 Dollar pro Mitarbeiter. Auch AT&T zahlt seinen rund 200 00 Beschäftigten einen Bonus von 1000 Dollar. Wider Erwarten hat dieser warme Regen für die Mitarbeiter jedoch keinen negativen Effekt auf die Bilanzen: 86 Prozent der Firmen übertrafen mit ihren Quartalsberichten die – sowieso schon äusserst optimistischen  – Erwartungen der Analysten.

Liberalisierung per Dekret

Schon Obama nutzte das Instrument der Präsidentenverfügung. Auch Trump macht sich die Regierung über diese Erlasse zunutze, um rasch Veränderungen herbei zu führen. So versucht er die Überregulierung aus der Regierungszeit der Demokraten zu entschärfen und Rahmenbedingungen für erfolgreiches Wirtschaften zu schaffen. Dazu zählt der Ausstieg aus dem Pariser Klimaschutzpakt und das Ende der einseitigen Subventionierung nachhaltiger Energien zugunsten der Kohle-, Öl- und Gasindustrie, die Trump als Jobmotoren identifiziert hat. Auch unzählige Vorschriften der Investmentbranche sind Trumps Erlassen zum Opfer gefallen. Die Umweltschutzbehörde wird von Grund auf umgekrempelt und die Klimapolitik  neu ausgerichtet.

KMU: Die Stimmung ist zuversichtlich

Bei einer Rede vor der National Federation of Independent Businesses erklärte Trump diesen Sommer Amerikas KMU zu den «Motoren des amerikanischen Wohlstands». Trump ist wohl der engagierteste Unternehmervertreter in Regierungsverantwortung, den die amerikanischen Kleinunternehmer seit langem gesehen haben. Und das sicherlich nicht nur, weil er erst vor kurzem eine Regelung unterzeichnet hat, die es kleinen Unternehmen und Selbständigen ermöglicht, Koalitionskrankenversicherungen zu kaufen, um einige der kostspieligsten Vorschriften von Obamacare für Unternehmer zu entkräften.

Trumps Politik nutzt vor allem auch den kleinen und mittleren Unternehmen – ein wichtiger Indikator dafür ist der «Small Business Optimism Index». Dieser stieg im Mai auf den zweithöchsten Wert seit 45 Jahren. Aufgrund der jüngsten Steuersenkungen und regulatorischen Veränderungen ist der Optimismus vieler KMU-Manager ins Grenzenlose gestiegen. Auch der «Small Business Index» der US-Handelskammer verzeichnete Rekordoptimismus. 48 Prozent der Unternehmer fühlten sich in ihren lokalen Volkswirtschaften gut aufgehoben, der beste Wert in der Geschichte des Index. Es lohnt sich wieder, ein Unternehmen zu führen. Und durch den Abbau vieler bürokratischer Regulierungen macht es auch wieder mehr Spass: So haben 40 Prozent der Millennials erklärt, unter die Gründer gehen zu wollen. Auch dies ein aussergewöhnlicher Wert.

Trump will Obamacare kurieren

Eine riesige Herausforderung auf der präsidialen To-do-Liste war die Krankenversicherung der amerikanischen Bürger. Nur wenige Amerikaner wollten eine Versicherung im Rahmen des Obamacare-Programms abschliessen. Allein die Kosten für die Inanspruchnahme und die Selbstbeteiligung konnten sich jene, für die die Krankenversicherung eigentlich gedacht war, gar nicht leisten. Hohe und sprunghaft ansteigende Prämien kamen häufig vor, teils wurden bestehende Verträge millionenfach ungültig. Auch gewährte das System nur unzureichenden Schutz, man musste lange auf eine Behandlung warten und die Leistungen dann doch oftmals selbst bezahlen. Da zahlten viele Bürger doch lieber eine Strafgebühr für die fehlende Versicherung. Für einen kleinen Angestellten hatte Obamacare die Auswirkung, dass er bei einem Nettolohn von 1000 Dollar im Monat nach Obamas Gesetz eine Krankenversicherung für 196 Dollar pro Monat (7000 Dollar Selbstbeteiligung) abschliessen konnte – oder, weil der Betrag bei dem Nettolohn viel zu hoch war, eine Strafgebühr von 96 Dollar monatlich zahlen musste. Und dafür wurde Obama gefeiert – zumindest von einigen Versicherungskonzernen und den Steuerbehörden, die die Strafzahlungen einzogen.

Arbeitgeber wurden abgeschreckt, in neue Arbeitsplätze zu investieren, weil sie durch mehr Personal teure Versicherungspflichten zu befürchten hatten. Für Angestellte ab einer Wochenarbeitszeit von 30 Stunden musste vom Arbeitsgeber ein Krankenversicherungsschutz vermittelt werden. Um die Beitragskosten niedrig zu halten, wurden deshalb Löhne und Gehälter gekürzt, die Zahl der Vollzeitbeschäftigten wurde verringert und mehr Teilzeitkräfte eingestellt.

Donald Trump will nun das bestehende Versicherungssystem nicht gänzlich abschaffen, sondern reformieren: So sollen etwa statt Strafzahlungen eher Anreize wie Steuervergünstigungen gelten. Am 5. Mai stimmte das US-Repräsentantenhaus einer Neufassung des Gesundheitsgesetzes grundsätzlich zu. Jetzt braucht es noch einen gemeinsamen Gesetzesentwurf. Bis dahin will Trump den Patienten qua  Präsidentenverfügung ermöglichen, Versicherungsleistungen auch bei günstigeren Krankenversicherungen als im Rahmen von Obamacare möglich einkaufen zu können. Mehr Auswahl, Wettbewerb und niedrigere Prämien sind also das primäre Ziel der Reform. Ausserdem will die Trump-Regierung es kleineren Unternehmen erleichtern, sich zusammenzuschliessen, um den Mitarbeitern billigere Krankenversicherungen anzubieten. Auch im Bereich der Krankenversicherung muss also konstatiert werden, dass der mediale Kreuzzug gegen einen, der die soziale Errungenschaft für die kleinen Leute im Namen der Liberalisierung zerstören möchte, nicht den Tatsachen entspricht. Fake news.

US-Strafzölle: Fake News und die Heuchelei der Handelspartner

Besonders unter Beschuss steht Trump aufgrund seiner Handelspolitik. Die US-Strafzölle stossen vor allem in Europa auf ganz grosse Empörung. Tatsächlich hat Donald Trump recht, wenn er sagt, der Handel und die hohen Handelsüberschüsse (insbesondere Deutschlands) seien unfair. Freihandel ist gut – wenn er einem selber nutzt, so die scheinbare Devise der Heuchler in Regierungen, Institutionen und Pressehäusern. Denn wenn er einem nicht nutzt, dann schotte sich etwa Amerika gegen die Regeln ab, breche einen Handelskrieg vom Zaun und werde zur Gefahr für den Weltfrieden. Während die EU anderen Ländern Strafzölle verbietet, schützt sie freilich mit ebensolchen ihre heimischen Produzenten. In ganz Europa wird allein die Landwirtschaft mit 60 Milliarden jährlich subventioniert. Die exportierte Überproduktion ruiniert dann die Agrarmärkte in ärmeren Regionen der Welt, wovon darbende Kleinbauern im Süden ein verzweifeltes Lied singen können. Allein 53 Strafzölle der EU verhindern, dass chinesische Produkte nicht zur Konkurrenz für heimische Produzenten werden. Dabei werden diese Waffen des Protektionismus von der eigentlich freien Handel forcierenden Welthandelsorganisation WTO gedeckt. Auch in der Schweiz können ganze Branchen nur durch protektionistische Massnahmen überleben. Das flexible Zollsystem der Schweiz ermöglicht es etwa, dass Erdbeeren bei der Einfuhr drei Franken Zoll auf 100 Kilo kosten, in der Schweizer Erntesaison beläuft sich der Zoll indes auf 510 Franken. Protektionismus par excellence. Ohne dieses System wären die Schweizer Erdbeerbauern nicht konkurrenzfähig.

Der Ökonom Heiner Flassbeck verwies in einem Interview darauf, dass die Kritik an der deutschen Unterbewertungsstrategie (schwache Lohnsteigerungen bei schwachem Euro) bereits unter Bill Clinton und Barack Obama bestanden hätte. Im US-Kongress wurde davor gewarnt, Handelsabkommen mit notorischen Überschussländern abzuschliessen. Trump sei nur der Erste, der tatsächlich Taten folgen liesse. Derzeit feiert Trump seine protektionistische Zollpolitik als Bestandteil des Wirtschaftsbooms, auch wenn er zugesteht, dass diese Politik nur temporäres Mittel zum Zweck sei, für amerikanische Unternehmen und Farmer im internationalen Wettbewerb faire Handelsbedingungen zu erstreiten. Dass diese Massnahmen nicht ohne Gegenzölle der Handelspartner bleiben würden, war klar, darum haben etwa Farmer bereits Subventionen zugesprochen bekommen, um deren Auswirkungen abzumildern.

Wird es die Sojabohne richten?

Am 26. Juli stellte EU-Kommissions-Präsident Juncker Trump einen umfassenden Abbau der europäischen Zölle und Blockaden in Aussicht. Daraufhin stellte der US-Präsident die angekündigten Strafzölle zurück. Juncker versprach, die Europäer würden mehr Sojabohnen und Flüssiggas importieren, Einigkeit herrschte auch über die Ausweitung des Handels mit Medizinprodukten, Chemikalien und Dienstleistungen sowie über die Notwendigkeit der Reform der Welthandelsorganisation und die gemeinsame Allianz gegen Chinas Staatskapitalismus. Geplant sei die Aufhebung aller Handelshemmnisse, Zölle und Subventionen – allerdings nicht bei der Autoindustrie. Auch die Landwirtschaft wird bis auf die Sojabohne nicht eingeschlossen. Und hieran könnte die vermeintliche Einigung denn auch scheitern. Während die USA auf Importautos drei Prozent Zoll erheben, verlangt die Europäische Union satte zehn Prozent für Autos aus Nordamerika und Asien (Ausnahme SUV, hier sind es 4,3 Prozent). Und auch die Abnahme eines grösseren Kontingents an US-Sojabohnen scheint erst einmal nicht mehr als ein Lippenbekenntnis zu sein. Juncker selbst hat nämlich recht wenig Einfluss auf potenzielle europäische Abnehmer.

 

Warum Trump wiedergewählt werden könnte

Präsident Donald Trump hat Amerika wieder «great» gemacht. Der Slogan für seine eigene Wiederwahl könnte «Keep America Great» lauten. Seine Wiederwahl 2020 ist kein unrealistisches Szenario. Im Folgenden zehn Gründe, die für eine erneute Amtszeit von Donald Trump sprechen.

 

  • Die Wirtschaft boomt Wirtschaftswachstum, sinkende Arbeitslosigkeit, Steuersenkungen und ein starker Aktienmarkt – der Stoff aus dem der amerikanische Traum geschneidert wird. Wähler goutieren wachsenden Wohlstand!
  • Industrieversteher Trump Der Präsident ist vor allem eines: Unternehmer. Er führt den Staat wie ein Unternehmen und schafft die Rahmenbedingungen, unter denen die heimische Wirtschaft aufblüht. Viele Industriebosse und Unternehmer lieben ihn dafür.
  • Beerdigung von TTIP Das Freihandelsabkommen TTIP, das jahrelang verhandelt wurde und dem insbesondere von der internationalen Linken heftiger Widerstand entgegengebracht wurde, wurde von Donald Trump sang- und klanglos auf den Müllhaufen der Geschichte verbannt.
  • Konservatismus Abtreibungsverbot, lockere Waffengesetze, Law-and-Order-Politik, Opposition zu Feministen und Klimaschützern – Trump deckt die Programmatik der rechten Konservativen ab und schafft es damit trotz seinen Skandalen auch viele Christen für sich einzunehmen.
  • Trumps Weltenkonstrukt Trump ist ein Meister darin, seine Sicht der Dinge zur alleinig wahren zu erklären. Wahrheit ist immer eine Konstruktion der Welt, eine ideologiefreie Wahrnehmung der Wirklichkeit mag es nicht geben. Trump konstruiert sich mit Hingabe eine Welt, in der seine Entscheidungen folgerichtig die einzig vernunftgemässen sind. Und seine Anhänger folgen seiner Interpretation.
  • Klare Ansprache Trump redet, wie ihm der Schnabel gewachsen ist. Er ist nah dran am Volk und bedient sich einfacher, ungekünstelter Sprache, um seine Botschaft an die Wähler zu bringen. Er wirkt authentisch, leidenschaftlich und im Gegensatz zur politischen Klasse nicht korrumpierbar.
  • Mauer zu Mexiko Trump tritt mit aller Härte illegaler Einwanderung entgegen. Ungeachtet der ökonomischen Relevanz vor allem mexikanischer Einwanderer, spielt Trump virtuos auf der fremdenfeindlichen Klaviatur seiner Klientel.
  • Make America great again Trump ist Patriot – wie die meisten US-Amerikaner. Seine konsequente Interessenvertretung gegenüber internationalen Organisationen und Handelspartnern, auch wenn er hier manch einen brüskiert, kommt bei den Wählern gut an und wird mehrheitlich als Stärke interpretiert.
  • Trump ist sich treu geblieben Trump ist nicht zum geschliffenen Politiker mutiert. Er pfeift auf Konventionen und kommt mit seiner ungeschliffenen, polternden und oft skandalösen Rhetorik bei seiner Klientel gut an. Er fällt aus dem Bewertungsrahmen, darum wird ihm auch manch eine Unwahrheit und manch Skandal nicht nachhaltig krumm genommen.  
  • Rückhalt in der Partei Die Kritik in den eigenen Reihen ist zwar nicht gänzlich verstummt, aber beträchtlich leiser geworden. Viele Kritiker haben die Partei verlassen oder sich zumindest zurückgezogen. Die Parteibasis steht voll hinter ihrem Präsidenten.

 

 

 

VZH